Mittelschule Marktoberdorf

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Mittelschule Marktoberdorf

Schulleitung
Stefan Schweidler, 1. Konrektor u. stellv. Schulleiter

Mühlsteig 29
87616 Marktoberdorf
Telefon: 08342 96907-0
Fax: 08342 96907-152
E-Mail:
schule@msmod.de

 

Schulträger:

Mittelschulverband Marktoberdorf
vertreten durch:
Bürgermeister Dr. Wolfgang Hell
Richard-Wengenmeier-Platz 1
87616 Marktoberdorf
Tel.: 08342 4008-0

 

Verantwortlicher für die Schulhomepage i.S.d. § 10 Abs. 3 MDStV:

Stefan Schweidler, 1. Konrektor , Mühlsteig 29, 87616 Marktoberdorf

 

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1. Inhalt der Internetseiten der Schule:

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Autoren sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Autoren nicht gestattet.

 

4. Datenschutz

Die Anlage 9 der Verordnung zur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 des Bayerischen Datenschutzgesetzes regelt den Internetauftritt von Schulen. Danach dürfen auf der Internetseite der Schule von der Schulleitung und von Lehrkräften, die an der Schule eine Funktion mit Außenwirkung wahrnehmen, auch ohne deren Einwilligung lediglich Name, Namensbestandteile, Vorname(n), Funktion, Amtsbezeichnung, Lehrbefähigung, dienstliche Anschrift, dienstliche Telefonnummer und dienstliche E-Mail-Adresse angegeben werden. Eine Funktion mit Außenwirkung liegt dann vor, wenn die konkrete Funktion eine Veröffentlichung der genannten Daten für einen unbestimmten Personenkreis erforderlich macht. Von einer Funktion mit Außenwirkung ist vor allem bei der Schulleitung und der stellvertretenden Schulleitung auszugehen. Andere Daten dieser Personen (z.B. Fotos, Sprechzeiten) dürfen nur veröffentlicht werden, wenn die Betroffenen in die Veröffentlichung auf den Internetseiten der Schule wirksam eingewilligt haben (Nr. 3.1 der Anlage 9).

Daten von Lehrkräften (z. B. Name, dienstliche Kommunikationsdaten, Sprechzeiten), die an der Schule keine Funktion mit Außenwirkung wahrnehmen, sowie von Schülerinnen und Schülern, Erziehungsberechtigten und sonstigen Personen dürfen auf den Internetseiten der Schule nur veröffentlicht werden, wenn die Betroffenen wirksam eingewilligt haben. Bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist dabei die Einwilligung der Erziehungsberechtigten, bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern ab der Vollendung des 14. Lebensjahres deren Einwilligung und die Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich (Nr. 3.2 der Anlage 9). Die Einwilligung kann widerrufen werden. In diesem Fall sind die Daten zu löschen. Für den Widerruf der Einwilligung muss kein Grund angegeben werden.

Das Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat den staatlichen Schulen zur Einholung der Einwilligung vier Einwilligungsmuster verbindlich vorgegeben. Wegen der besonderen Öffentlichkeitswirksamkeit des Internets sind die Betroffenen in jedem Fall – nicht nur bei einer Einwilligung – vor der Veröffentlichung in geeigneter Weise zu informieren. Zu den Löschungsfristen siehe im Einzelnen Nr. 5 der Anlage 9 der Verordnung zur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 des Bayerischen Datenschutzgesetzes.

DVBayDSG-KM Anlage 9 Internetauftritt von Schulen

2. Angaben zum automatisierten Verfahren: 

2.1 Allgemeine Bezeichnung des Verfahrens                                                                            Internetauftritt von Schulen.

2.2 Aufgaben, zu deren Erfüllung die personenbezogenen Daten verarbeitet oder genutzt werden Präsentation der Schule nach außen, Information der Öffentlichkeit

2.3 Örtliche und sachliche Zuständigkeit
 Die jeweilige Schule
2.4 Rechtsgrundlage für die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
  Bayerisches Datenschutzgesetz (Art. 15 bis 23) in Verbindung mit
                 –  Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (insbesondere: Art. 85)
                   –   Bestimmungen der Schulordnungen
 2. Kreis der Betroffenen
Schulleitung, Lehrkräfte, Erziehungsberechtigte, Schülerinnen und Schüler, sonstige Personen
3.  Art der gespeicherten Daten:                 
3.1 Daten der Schulleitung und von Lehrkräften, die an der Schule eine Funktion mit Außenwirkung wahrnehmen
Name, Namensbestandteile, Vorname(n), Funktion, Amtsbezeichnung, Lehrbefähigung, dienstliche Anschrift, dienstliche Telefonnummer, dienstliche E-Mail Adresse. Andere Daten (z.B. Fotos), in deren Veröffentlichung auf den Internetseiten der Schule die Betroffenen wirksam eingewilligt haben.
 
  3. Daten von Lehrkräften, die an der Schule keine Funktion mit Außenwirkung wahrnehmen, sowie von Schülerinnen und Schülern, Erziehungsberechtigten und sonstigen Personen
 Daten (z.B. Fotos), in deren Veröffentlichung auf den Internetseiten der Schule die Betroffenen, bei Minderjährigen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres die Erziehungsberechtigten sowie bei Minderjährigen ab Vollendung des 14. Lebensjahres diese selbst und die Erziehungsberechtigten wirksam eingewilligt haben.
4. Art der regelmäßig an Dritte zu übermittelnden Daten:

keine
  5. Regelfristen für die Löschung oder die Prüfung für die Löschung:    
 Die gespeicherten Daten von Personen, die auf Grund der Wahrnehmung einer Funktion mit Außenwirkung ohne Einwilligung gespeichert werden können, werden jeweils gelöscht, sobald die Person die Funktion mit Außenwirkung aufgegeben hat.
Die speichernde Stelle prüft jeweils spätestens am Ende eines Schuljahres, welche anderen gespeicherten Daten zu löschen sind. Diese Daten werden jeweils spätestens dann gelöscht, wenn die Betroffenen, bei Minderjährigen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres die Erziehungsberechtigten sowie bei Minderjährigen ab Vollendung des 14. Lebensjahres diese selbst oder die Erziehungsberechtigten die erteilte Einwilligung widerrufen.
  6.  Personengruppen, die innerhalb der speichernden Stelle automatisiert nutzen und verarbeiten:                 
Die Schulleitung und von der Schulleitung beauftragte Angehörige des Lehr- oder Verwaltungspersonals

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind vorbehalten.

 

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


Quelle: Disclaimer von e-recht24.de Rechtsanwalt Sören Siebert